Hintergrund
  • Teaser
    Die CDU Spandau hat ihr Verkehrskonzept für Spandau vorgestellt. Mit einem breiten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger präsentieren die Christdemokraten ihre Vorstellungen davon, wie Spandaus Verkehrsinfrastruktur mit den steigenden Einwohnerzalen mitwachsen kann.

  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen


14.09.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Erneute Vertagung der Entscheidung über den Jahn-Sportpark ist herber Rückschlag für die Sportmetropole Berlin

Aus der Presse mussten wir leider erfahren, dass die Entscheidung über die Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks erneut verschoben werden soll – bis nach den Wahlen irgendwann im Herbst. Das ist eine bittere Nachricht für Berlins Sportlerinnen und Sportler, wie wir sie schon vor Monaten befürchtet hatten. Denn obwohl längst alle Pläne vorliegen, wollten Senat und Koalition das Vorhaben plötzlich in einem Werkstattverfahren noch einmal grundlegend überdenken. Eine leicht durchschaubare Hinhaltetaktik von SPD, Grüne und Linke, um sich über die Wahl zu retten. Ihr Versprechen, vor Ende der Legislatur endlich zu einer Entscheidung zu kommen, ist nun gebrochen. Aus unserer Sicht ist klar: Einzig die im Werkstattverfahren erarbeitete Variante 1 - ein zur Eberswalder Straße hin leicht gedrehter Neubau - deckt die unterschiedlichen Bedarfe bestmöglich ab.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

10.09.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Gutachten legt falsches Spiel der Enteignungsinitiatoren offen

Jetzt muss endlich Schluss damit sein, Berlins Mieterinnen und Mieter hinters Licht zu führen. Entgegen aller Erklärungen der Enteignungsinitiatoren wären Genossenschaften mit mehr als 3000 Wohneinheiten sehr wohl von Zwangsenteignungen betroffen. Dadurch würden sich Entschädigungszahlungen um weitere Milliarden erhöhen, die Schulden Berlins fast verdoppeln. Gelder, die dann für Neubau und Modernisierung und an vielen anderen Stellen in unserer Stadt fehlen.

 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  


09.09.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Praxis der Sozialverwaltung bei Asylbewerbern aus Moldau bedarf der Überprüfung

Es ist offensichtlich, dass die Auszahlung von Geld- statt Sachleistungen in der Verantwortung von Sozialsenatorin Breitenbach (Die Linke) falsche Anreize für Asylbewerber aus Moldau setzt und die steigenden Antragstellerzahlen erklärt. In Moldau gibt es keine Fluchtgründe. Noch keinem einzigen dieser Asylanträge konnte in diesem Jahr bislang stattgegeben werden. Deshalb hat die CDU-Fraktion eine parlamentarische Initiative zur Einführung des Sachleistungsprinzips gestartet.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

09.09.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Parlament muss beteiligt werden
++ Mieterinteressen sind wichtiger als der reine Senatskaufrausch

Dieser Milliarden-Deal der SPD um 14.750 Wohnungen der Wohnungskonzerne Vonovia/Deutsche Wohnen darf nicht nur in Hinterzimmern abgewickelt werden. Der Finanzsenator hat mit seiner faktischen Auskunftsverweigerung im heutigen Hauptausschuss der politischen Hygiene keinen Gefallen getan. Der Deal gehört auf den Parlamentstisch mit angemessener Beteiligung und Beratung. Dann kann auch ernsthaft beurteilt werden, ob der Kauf sinnvoll ist oder nicht.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  



08.09.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion fordert effektiven Schutz und Belohnungen

Die heute von der Polizei angekündigte Klau-Übersicht von Rädern in Berlin ist ein Schritt in die richtige Richtung. Besser aber wären Ermittlungserfolge und eine steigende Zahl gefasster Täter. Die Polizei sollte daher ihre Sicherheitskonzepte anpassen. Sie sollte bereits bekannte Schwerpunkt-Tatorte wie etwa Abstellanlagen vor Umsteige-Bahnhöfen stärker überwachen, wenn dort auffallend viele Fälle von Rad-Diebstahl angezeigt werden. Wenn nötig sollten hierbei auch technische Hilfen wie zum Beispiel Videoschutz in Betracht gezogen werden. Zusätzlich wäre eine Belohnung für Hinweise vorstellbar, die zur Ergreifung von Rad-Dieben führen.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon